Eralp räumt ein: Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände ist kein Schnellverfahren
Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände ist kein Kurzfristprojekt
Berlin — Die Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp hat klargestellt, dass die Vergesellschaftung von großen Immobilienkonzernen in Berlin nicht binnen kurzer Zeit umzusetzen ist. In der RBB-Interviewsendung «Ihr Plan für Berlin» betonte sie, es gehe darum, ab dem ersten Tag an dieser Idee zu arbeiten, zugleich aber realistische Erwartungen zu setzen.
Eralp stellte heraus, dass es um die ganz großen Anbieter gehe, konkret um Unternehmen mit mehr als 3 000 Wohnungen. «Es ist nie darum gegangen, jetzt neuen Wohnraum damit zu schaffen, sondern Wohnraum bezahlbar zu halten», sagte sie und verwies darauf, dass städtischer Einfluss auf große Wohnungsbestände die Mietentwicklung dämpfen könne.
Neben dem Ziel, mehr kommunalen Wohnraum zu schaffen, setzt die Linke laut Eralp auf weitere Instrumente der Mietregulierung. Sie kündigte an, ein Landesamt für Mieterschutz einrichten zu wollen, das illegalen Mieterhöhungen nachgeht und Missstände wie nicht angemeldete Ferienwohnungen stärker kontrolliert.
Die Kandidatin nannte konkrete Missstände: Große Wohnungsunternehmen würden immer wieder dadurch auffallen, dass sie rechtswidrige Erhöhungen vornähmen. Ein spezialisiertes Landesamt solle hier für Recht und Ordnung sorgen und den Druck auf verantwortungslose Vermieter erhöhen.
Persönlich machte Eralp die Problematik des Berliner Wohnungsmarkts greifbar: Sie berichtete, seit Jahren selbst nach einer neuen Wohnung zu suchen, bislang erfolglos. Auf die Frage, welche Miethöhe für sie persönlich denkbar sei, sagte sie, um die 1 500 Euro könne sie bezahlen, was sie zugleich als Belastung einordnete und als Maßstab für viele Berlinerinnen und Berliner nannte, die sich solche Preise nicht leisten könnten.
Im Wahlkampf wird die Frage der Vergesellschaftung zu einem Prüfstein: Wie viel staatlicher Einfluss ist politisch und rechtlich durchsetzbar, und wie schnell lassen sich Maßnahmen realisieren, die tatsächlich Entlastung für Mieterinnen und Mieter bringen? Eralp betonte, Vergesellschaftung sei ein mittelfristiges Projekt unter mehreren Bausteinen für eine nachhaltige Wohnungsmarktpolitik.
Die Debatte dürfte in Berlin weiter intensiv geführt werden, denn die Erwartungen an wirksame Instrumente gegen steigende Mieten sind hoch, während politische, rechtliche und finanzielle Hürden die Umsetzung komplexer Maßnahmen verlängern können.
